Da kommen Fusion Gefühle auf :) Bald isses wieder soweit :D

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Und wie heißt der andere?

Das sehr informativ haste dir aber redlich verdient!

Nein, nicht immer, Punkt. Deinen Einleitungssatz habe ich schon verstanden, dennoch ist das nicht so einfach. Da brauchst du mir auch nichts erklären ;) In diesem Beispiel könnte z.B. die Bundes-Immissionsschutzverordnung greifen. Konkret: die 16. Verkehrslärmschutzverordnung, diese greift zwar nur bei Straßenneubau oder wesentlichen Änderungen, meines Wissens nach gilt dies aber ebenfalls bei Veränderung der Geschwindigkeitsgrenze. Mit anderen Worten: Durch das Einführen der Tempo 30 Zone wurde dir Möglichkeit eröffnet einer Aufhebung dieser zu Widersprechen und zu gewinnen - auch gegen eine vermeintliche Mehrheit. Diese Rechtverordnungen gehen vom Bund aus und stehen damit über dem Kommunalrecht. Es gibt aber auch genügend andere Beispiele, wie dem Behindertenrecht, welches sich jeder Behinderte ebenfalls gegen eine Mehrheit einklagen kann. Es gibt eine Menge solcher Rechte gegen die keine Mehrheit etwas tun kann. Es geht dabei ja immer darum, dass man gegen geltendes Recht verstößt und da kann sich keine Mehrheit drüber hinweg setzen. Ich bin mir nicht sicher ob wir da aneinander vorbei reden, denn du hast es ja selbst schon auf den Punkt gebracht mit den Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof bspw.. Das Volk (Mehrheit) hat in diesem Fall nicht immer das letzte Wort. Aber ehrlich gesagt geht mir das ganze doch in eine falsche Richtung hier, äußert unchillig über ein so schwieriges Thema wie "Recht" zu diskutieren, dass tun Juristen Tag täglich zu genüge, damit müssen wir uns nicht auch noch rumplagen :D Aber das eine Mehrheit IMMER über eine Minderheit entscheiden kann, wenn sie dies will, ist einfach nicht richtig.

Ja selbstverständlich hast du damit recht, wenn wir uns aber über all das (EU Gerichtshof, Klagen, etc.) unterhalten, sprengt das hier den Rahmen. Ich wollte dir nur verdeutlichen, dass nicht einfach eine Mehrheit über eine Minderheit entscheiden kann und dementsprechend auch die Mehrheit halt mal eine 30er Zone hinnehmen muss. Aber glaub mir, so viele Fragen gibts da nicht für mich. Hatte ich zu meiner Abi Zeit (6 Jahre her) doch einen Leistungskurs in Politik und bin auch sonst ein sehr Politik begeisteter Mensch. Und gerade das Thema Demokratie, ihre Formen, etc. waren Hauptbestandteil meines Lernstoffes (auch wenn ich das vorher schon wusste und den Kram eher auf der linken Backe abgesessen habe ;) ) Aber wie gesagt, mir ging es hier eher um das, zugegebener maßen, sehr vereinfachte Prinzip, dass eine Mehrheit nicht immer über eine Minderheit entscheiden kann.

Und....... du hast Demokratie nicht verstanden. In einer Demokratie heißt es nicht zwingend, dass immer die Seite recht bekommt, die in der Überzahl ist, sondern, dass man auch demokratische Minderheiten schützen muss. Stell dir mal vor man will eine neue Autobahn zwischen Berlin und Hamburg bauen, mitten auf der besten Strecke liegt aber ein 1.000 Einwohner Dorf. Was machste nun? Die Berufspendler (sagen wir mal 10.000?) sagen "Scheiß drauf, hau weg das Kaff, bauen wir drum rum, brauch ich ne Stunde länger mit meiner Karre". Nu sind die Berufspendler 10:1 in der Überzahl, also? Dorf einfach weg kloppen?! Ist nicht das schönste Beispiel, verdeutlicht aber recht gut was gemeint ist. 30er Zonen werden immer von Minderheiten gefordert und ärgern immer Autofahrer. Und idR fahren auf solchen Straßen mehr Autofahrer als es Anwohner gibt. Trotzdem sind 30er Zonen gerade zum Schutz wichtig. Aber glaub mir, ich rege mich mit am meisten über 30er Zonen auf ;) Gerade da, wo eigentlich sowieso kein Verkehr ist...

Boah kann mal einer die ganz kleiner erschießen? Das ist der Grund warum ich keine kleinen Kinder mag... meega nervig

Richtig cool gemacht

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